Arbeitslosenversicherung, Gesetzestext und ergänzende Vorschriften

Sozialgesetzbuch II. Buch - SGB II
Dieses Gesetz enthält die Regelungen zum "Arbeitslosengeld II" und weiteren Leistungen
im Rahmen der "Grundsicherung für Arbeitsuchende"

Die Vorschriften über die Arbeitsförderung befinden sich im Sozialgesetzbuch III

Gehaltsrechner für den öffentlichen Dienst

1. Fördern und Fordern
	§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
	§ 2 Grundsatz des Forderns
	§ 3 Leistungsgrundsätze
	§ 4 Leistungsarten
	§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
	§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
	§ 6a Experimentierklausel
	§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
	§ 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel
2. Anspruchsvoraussetzungen
	§ 7 Berechtigte
	§ 7a Altersgrenze
	§ 8 Erwerbsfähigkeit
	§ 9 Hilfebedürftigkeit
	§ 10 Zumutbarkeit
	§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
	§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
	§ 13 Verordnungsermächtigung
3. Leistungen
3.1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
	§ 14 Grundsatz des Förderns
	§ 15 Eingliederungsvereinbarung
	§ 15a Sofortangebot
	§ 16 Leistungen zur Eingliederung
	§ 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung
	§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
	§ 18 Örtliche Zusammenarbeit
	§ 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
3.2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
3.2.1 Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
	§ 19 Arbeitslosengeld II
	§ 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
	§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
	§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
	§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
	§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
	§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
	§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
	§ 27 Verordnungsermächtigung
3.2.2 Sozialgeld
	§ 28 Sozialgeld
3.2.3 Anreize und Sanktionen
	§ 29 Einstiegsgeld
	§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
	§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages
	§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
3.2.4 Verpflichtungen anderer
	§ 33 Übergang von Ansprüchen
	§ 34 Ersatzansprüche
	§ 34a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften
	§ 35 Erbenhaftung
4. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
4.1 Zuständigkeit und Verfahren
	§ 36 Örtliche Zuständigkeit
	§ 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
	§ 37 Antragserfordernis
	§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
	§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
	§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
	§ 41 Berechnung der Leistungen
	§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
	§ 43 Aufrechnung
	§ 44 Veränderung von Ansprüchen
4.2 Einheitliche Entscheidung
	§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
	§ 44b Arbeitsgemeinschaften
	§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle
5. Finanzierung und Aufsicht
	§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
	§ 47 Aufsicht
	§ 48 Zielvereinbarungen
	§ 49 Innenrevision
6. Datenübermittlung und Datenschutz
	§ 50 Datenübermittlung
	§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
	§ 51a Kundennummer
	§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
	§ 51c Verordnungsermächtigung
	§ 52 Automatisierter Datenabgleich
	§ 52a Überprüfung von Daten
7. Statistik und Forschung
	§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
	§ 54 Eingliederungsbilanz
	§ 55 Wirkungsforschung
8. Mitwirkungspflichten
	§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
	§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
	§ 58 Einkommensbescheinigung
	§ 59 Meldepflicht
	§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
	§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
	§ 62 Schadenersatz
9. Bußgeldvorschriften
	§ 63 Bußgeldvorschriften
10. Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
	§ 64 Zuständigkeit
11. Übergangs- und Schlussvorschriften
	§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
	§ 65a
	§ 65b
	§ 65c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit
	§ 65d Übermittlung von Daten
	§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
	§ 66
	§ 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
	§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
	§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
	§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
	§ 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
	Anlage (zu § 46 Abs. 9)