Karriere - Ratgeber und Lexikon

Wer zahlt das Gehalt bei Beschäftigungsverbot?

Allgemein versteht man unter einem Beschäftigungsverbot, die gesetzliche Untersagung, einen Arbeitnehmer tatsächlich einzusetzen. Beschäftigungsverbote gibt es zum Beispiel aufgrund des Jugendschutzgesetzes. Sie betreffen in erster Linie Jugendliche, die eine Ausbildung machen und das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Wesentlich häufiger kommt das Beschäftigungsverbot allerdings im Zusammenhang mit dem Mutterschutzgesetz zum Tragen. Das Beschäftigungsverbot untersagt es Arbeitgeber grundsätzlich, Schwangere in der Zeit von sechs Wochen vor der Geburt für Arbeiten einzusetzen. Nach der Niederkunft gilt ein Beschäftigungsverbot von acht Wochen. Hat eine Frau Mehrlinge bekommen oder eine Frühgeburt zur Welt gebracht, verlängert sich dieses Beschäftigungsverbot sogar auf einen Zeitraum von zwölf Wochen. Doch keine Frau muss sich in dieser Zeit finanzielle Sorgen machen, denn sie erhält ihr übliches Gehalt weiter.



Gehaltszahlungen während des Beschäftigungsverbots im Mutterschutz

Während der Zeit des Mutterschutzes haben alle Arbeitnehmerinnen, die gesetzlich oder freiwillig Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse sind, Anspruch auf Mutterschaftsgeld, das von der Krankenkasse gezahlt wird. Die Höhe des monatlichen Mutterschaftsgelds hängt dabei maßgeblich vom letzten Nettogehalt ab. Dabei gilt grundsätzlich eine Obergrenze von 13 Euro pro Tag, die die Krankenkasse maximal an Mutterschaftsgeld überweisen muss. In der Summe ergeben sich dann als Höchstbetrag an Mutterschaftsgeld 390 Euro, weil das Mutterschaftsgeld pro Kalendertag gewährt wird.

Da aber in aller Regel zwischen dem Mutterschaftsgeld und dem letzten Nettogehalt eine große Lücke klafft, hat die Mutter darüber hinaus auch einen Anspruch auf einem Zuschuss von ihrem Arbeitgeber. Dieser Zuschuss wird aus dem Durchschnitt der letzten drei Nettogehälter vor dem Beginn des Mutterschutzes abzüglich des Mutterschaftsgelds von der Krankenkasse berechnet. Üblicherweise erfolgt die Auszahlung dieses Zuschusses vom Arbeitgeber genauso wie die bisherigen Gehaltszahlungen. Der Arbeitgeber muss allerdings diesen Zuschuss gar nicht selbst tragen. Er hat einen Erstattungsanspruch gegenüber der Krankenkasse, die für ihn zuständig ist. Alle Arbeitgeber, unabhängig von ihrer Größe, zahlen im Gegenzug monatlich eine Umlage, die als U 2 bezeichnet wird, in eine Ausgleichskasse ein. Sobald sie einer Arbeitnehmerin den Zuschuss zum Mutterschaftsgeld zahlen müssen, erhalten sie aus dieser Kasse eine Ausgleichszahlung, so dass ihnen keine finanziellen Belastungen entstehen.

Dasselbe gilt auch für Beschäftigungsverbote, die bereits während der Schwangerschaft bestehen. Werdenden Müttern ist es zum Beispiel verboten, schwer zu heben, oder auch anstrengende Akkord- oder Fließbandarbeit zu verrichten, um nicht ihre Gesundheit oder die ihres ungeborenen Kindes zu gefährden. Auch bei diesen Beschäftigungsverboten erleiden werdende Mütter durch Lohnersatzleistungen keinen finanziellen Schaden.

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